Das deutsche Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Seminar HIK181.01

Einleitung: 

Einführung und praktische Beispiele zur Anwendung

Thema

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ist ein deutsches Bundesgesetz und regelt seit dem Inkrafttreten am 22.März 1974 ein wichtiges Teilgebiet des Umweltrechts, das Im-missionsschutzrecht. 2013 erfolgte die Umsetzung der europäischen Richtlinie in das nationa-le BImSchG.

Das BImSch-Gesetz ist unter anderem das Genehmigungsrecht für Industrie- und Gewerbe-anlagen. Zweck ist es, schädliche Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft zu vermindern und vermeiden.

Diese Weiterbildungsveranstaltung ist als Grundlagenseminar für Fachplaner und Betreiber zu verstehen und möchte einen Überblick geben, wann es sich um eine genehmigungsbedürfti-ge Anlage gemäß BImSchG handelt und welche Rechte und Pflichten Betreibern von Indust-rie- und Gewerbeanlagen aus dem BImSchG übertragen werden.

An Hand praktischer Beispiele von Neu-Errichtungen bzw. Umbaumaßnahmen in Industrie- und Gewerbeanlagen wird die Vorgehensweise der einzureichenden Dokumentationen bei der zuständigen Überwachungsbehörde dargestellt. Dies beinhaltet z. B. die „Anzeige gem. § 67 BImSchG von bestehenden genehmigungsbedürftigen Anlagen“ und wird weitergeführt bis zur „§ 16 BImSchG Wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen“.

Ziel dieses Seminares ist es, aus dem komplexen Thema BImSchG eine strukturierte Check-liste für eine prüfbare Dokumentation zu erstellen, die der Genehmigungsbehörde vorgelegt werden kann, unabhängig von dem jeweiligen Bundesland und deren Auslegung.

Inhalt

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Begriffe und allgemeine Grundlagen
Einführung in das Gesetz und der entsprechenden Verordnungen zur Durchführung

Das Genehmigungsverfahren gemäß BImSchG
- Überprüfung, ob und nach welchen Anforderungen ein Genehmigungsverfahren ge-mäß BImSchG durchgeführt werden muss,
- allgemeine Einklassierung von Industrie- und Gewerbeanlagen (Anhang zur 4. BIm-Sch-Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen),
- „Anzeige gem. § 67 BImSchG von bestehenden genehmigungsbedürftige Anlagen,
- Einordnung nach „§ 15 Änderung von genehmigungsbedürftigen Anlagen“ oder
- Einordnung nach „§ 16 Wesentliche Änderung von genehmigungsbedürftige Anlagen“
- Umfang gemäß „Checkliste für Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren“,
- Erstkontakt und Vorgehensweise bei der zuständigen Überwachungsbehörde,
- Einbindung von notwenigen Gutachten,
- Zusammenstellung der Dokumentation

Referent(en)

  • Dipl.-Ing. Thomas Kranz (Beratender Ingenieur, bauvorlageberechtigter Entwurfsverfasser, Fachplaner für Gewerbe- und Industriebauten)

Teilnehmer

Bauvorlageberechtigte Entwurfsverfasser, Architekten und Ingenieure, Fachplaner und Anla-genbetreiber

Termin

Dienstag, 30. Januar 2018
10.00 bis 14.00 Uhr

Teilnehmergebühr

Mitglieder: 95.00 €

Gäste: 135.00 €